|
Frank Gerlach Goldschmiede
Juwelier
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online-Verkauf
Stand 03/2011
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Frank
Gerlach Goldschmiede Juwelier, Inhaber Frank Gerlach, Otto-Hahn-Straße 7, 75334
Straubenhardt (im nachfolgenden „F.GERLACH“ genannt) führt Bestellungen von
Kunden (im nachfolgenden „Kunde“ genannt) in seinen Onlineshops auf Grundlage
der nachstehenden Bedingungen aus. Darüber hinaus können Bestellungen
schriftlich, per Fax, per E-Mail oder auch telefonisch direkt an F.GERLACH
erfolgen. Für solche Bestellungen gelten die nachfolgenden Bedingungen
entsprechend.
1.2 Der
Kunde ist Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bedingungen, soweit der Zweck
der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3
Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von F.GERLACH
bestätigt worden sind. Ist der Kunde Unternehmer, bedarf diese Bestätigung der
Schriftform.
1.4
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser
Bedingungen. Die AGB können unter
www.f-gerlach.de/AGB.pdf
heruntergeladen und ausgedruckt werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Das
von F.GERLACH in den Onlineshops angebotene Sortiment ist freibleibend und
unverbindlich, Irrtümer vorbehalten.
2.2 Der
Bestellvorgang in den Onlineshops läuft wie folgt ab: Der Kunde kann aus dem
Sortiment Produkte auswählen und diese unter Angabe der gewünschten Anzahl,
Größe, Gravurtext und Schriftart über den Button "in den Warenkorb !" in den
Warenkorb legen. Der Bestellvorgang erfolgt vom Warenkorb aus über den Button
"Weiter zum Bestellformular". Dort erfolgt die Bestellung in den beiden
Schritten 1. Versand und Zahlungsart 2. Bestellformular. Im ersten Schritt kann
vom Kunden die Versand- und Zahlungsart gewählt werden. Danach gelangt der Kunde
über den Button "Weiter zum Bestellformular" zum zweiten Schritt. Dort kann er
die Einzelheiten der ausgewählten Ware noch einmal prüfen. Bei Änderungswünschen
muss der Kunden nochmals in den Warenkorb zurück und die zu bestellende Ware
ändern. Falls die aufgeführte Ware richtig ist, kann der Kunde in der
aufgeführten Eingabemaske seinen Namen und seine Adressdaten einfügen, wobei die
mit dem Symbol * gekennzeichneten Felder ausgefüllt werden müssen. Einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gibt der Kunde
anschließend durch das Klicken auf den Button „Bestellung abschicken“ ab. Vor
dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Produkte, deren Mengen sowie
die Kunden-, Liefer- und Zahlungsdaten jederzeit ändern und einsehen sowie das
Bestellformular über den Link "Seite drucken" ausdrucken. Mit der Bestellung
akzeptiert der Kunde diese Vertragsbedingungen, die auch über den entsprechenden
Link von dem Bestellformular aus eingesehen werden können. Der Bestellvorgang
wird mit der Anzeige einer abschließenden Bestellbestätigung beendet.
2.3 Der
Vertragstext wird von F.GERLACH gespeichert. F.GERLACH schickt dem Kunden nach
Eingang der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in
welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde
über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische
Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei
F.GERLACH eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag
kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch F.GERLACH zustande, die
mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Sollte davon abweichend keine
Auftragsbestätigung bzw. Annahmeerklärung erfolgen, nimmt F.GERLACH die
Bestellung spätestens durch Auslieferung der bestellten Ware an.
2.4 Sind
zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
Produkts verfügbar, so teilt F.GERLACH dem Kunden dies in der
Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht
F.GERLACH von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht
zustande.
2.5 Wenn
das Produkt nicht verfügbar ist, weil F.GERLACH mit diesem Produkt oder einem
Rohstoff für dessen Herstellung von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden
nicht beliefert wird, kann F.GERLACH vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall
wird F.GERLACH den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung
eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt
verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts
wünscht, wird F.GERLACH ihm ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich
erstatten.
3. Preise und Zahlung
3.1
Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern sie nicht als
Netto-Preise gekennzeichnet sind. Alle Preisangaben beziehen sich auf die
angegebene Stückzahl.
3.2 Die
Zahlung hat per Vorkasse zu erfolgen, entweder per Überweisung, Kreditkarte oder
Paypal. Dazu erhält der Kunde neben der automatisierten Empfangsbestätigung
(E-Mail) noch gesondert eine Rechnung.
4. Lieferung, Versandkosten und Warenverfügbarkeit
4.1 Die
Angebote sowie angegebenen Preise beschränken sich nur auf einen Verkauf und
eine Lieferung/Abholung innerhalb von Deutschland und Österreich, da F.GERLACH
gewöhnlich nur innerhalb dieser Länder verkauft und liefert. Der Kunde kann aber
ein individuell kalkuliertes Angebot für den Verkauf und die Lieferung in andere
Länder (insbesondere Frankreich und Belgien) anfragen.
4.2 Wählt
der Kunde den Versand durch DPD (Deutschen Paketdienst), betragen die Kosten
pauschal 5,00 € (brutto) pro Bestellung unabhängig von den Maßen, der Menge und
dem Gewicht. Der Versand ist bis zum 5.000,00 € versichert. Wählt der Kunde
unter Versandart die Selbstabholung, fallen keine Versandkosten an.
4.3
Etwaige Versandschäden sind F.GERLACH unverzüglich anzuzeigen, falls bzw. sobald
die Schäden erkennbar sind.
4.4
F.GERLACH ist berechtigt, die Bestellung entsprechend der Verfügbarkeit in
Teillieferungen aufzuteilen, soweit Teillieferungen für den Kunden nicht
unzumutbar sind.
4.5 Die
Lieferzeit beträgt – sofern nicht anders angegeben – 10 Werktage nach
Zahlungseingang bei F.GERLACH. Bei den angegebenen Lieferzeiten oder –terminen
handelt es sich nur um Fixtermine, wenn dies von F.GERLACH ausdrücklich so
bestätigt wird. Ist der Kunde Unternehmer bedarf es einer schriftlichen
Bestätigung als Fixschuld seitens F.GERLACH.
5.
Eigentumsvorbehalt
5.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
im Eigentum von F.GERLACH.
5.2
Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen und Beschlagnahme,
hat der Kunde F.GERLACH unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Dritte ist
unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
6.
Gewährleistung und Haftung
6.1 Im
Falle von Sachmängeln kann F.GERLACH zunächst nach ihrer Wahl dem Kunden eine
neue, mangelfreie Leistung überlassen oder den Mangel durch Nachbesserung
beseitigen. Sollte die Nacherfüllung nach Ablauf einer vom Kunden zu setzenden
angemessenen Frist, die mindestens zwei Nacherfüllungsversuche zulässt,
endgültig fehlschlagen, kann der Kunde gemäß der §§ 434ff BGB die Vergütung
mindern, Schadens- und Aufwendungsersatz beanspruchen oder den Rücktritt vom
Vertrag erklären.
6.2 Ist
der Kunde Unternehmer und soll der fruchtlose Ablauf einer vom Kunden gesetzten
Frist bzw. Nachfrist die Lösung von der vertraglichen Bindung oder eine
Vergütungsminderung zur Folge haben, so muss dies vom Kunden mit der
Fristsetzung ausdrücklich angedroht werden. Die vorgenannten Erklärungen
bedürfen zur Wirksamkeit der Textform. Zudem beträgt die Gewährleistungsfrist
gegenüber Unternehmern lediglich 12 Monate ab Lieferung, es sei denn, es liegt
ein Fall im Sinne von Ziff. 6.3 oder eine Regressanspruch eines gewerblichen
Wiederverkäufers bei mangelhaften Verbrauchsgütern vor. Dann gilt wiederum die
gesetzliche Verjährungsfrist.
6.3
F.GERLACH haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei
arglistig verschwiegenen Mängeln, für die Verletzung von Leben, Leib oder
Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang
einer von F.GERLACH übernommenen Garantie.
6.4 Bei
der Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des
Vertragszwecks ist, haftet die F.GERLACH im Falle leichter Fahrlässigkeit,
soweit der Schaden nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und
typisch ist, wobei die Haftung auf maximal 5.000 € für jeden einzelnen
Schadensfall und zudem auf 10.000 € pro Vertragsverhältnis begrenzt ist.
6.5 Eine weitergehende Haftung von F.GERLACH besteht
nicht.
6.6 Die
vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der
Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Organe der F.GERLACH.
7.
Widerrufsrecht
7.1 Ist
der Kunde Verbraucher steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der
nachstehenden Belehrung zu.
7.2 Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind.
7.3
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wurde – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung), und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Frank Gerlach Goldschmiede
Juwelier
Inhaber Frank Gerlach
Otto-Hahn-Straße 7
75334 Straubenhardt
E-Mail: f-gerlach@creationen.de
Im Fall des wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung
-
8.
Schlussbestimmungen
8.1 Für
diese Geschäftsbedingungen und sämtlichen Verträge zwischen der F.GERLACH und
dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts sowie des internationalen Kollisionsrecht mit Ausnahme zwingender
Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat.
8.2 Ist
der Kunde Unternehmer, kann er nur mit von F.GERLACH unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht
oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags stehen dem Kunden nur innerhalb
des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu.
8.3 Ist
der Kunde Unternehmer, gilt der Sitz von F.GERLACH als Erfüllungsort und
ausschließlicher Gerichtsstand. F.GERLACH kann jedoch nach eigener Wahl auch am
allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.
8.4 Diese
Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte
in ihren übrigen Teilen verbindlich.
- Ende der Geschäftsbedingungen
eheringe-shop Trauringe Freundschaftsringe Verlobungsringe online
Otto-Hahn-Straße 7 * D-75334 Straubenhardt, Germany
Tel.: +49 (0) 7082 / 20805 * Fax: +49 (0) 7082 / 41229
|
